Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 22.01.2014 - L 5 KR 2727/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,105435
LSG Baden-Württemberg, 22.01.2014 - L 5 KR 2727/11 (https://dejure.org/2014,105435)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22.01.2014 - L 5 KR 2727/11 (https://dejure.org/2014,105435)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22. Januar 2014 - L 5 KR 2727/11 (https://dejure.org/2014,105435)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,105435) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.02.2005 - L 4 KR 84/01

    Nachzahlung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen für polnische Erntehelfer;

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 22.01.2014 - L 5 KR 2727/11
    Der Arbeitsanfall in gärtnerischen Betrieben sei nachfrage- und witterungsabhängig, damit ungewiss und nicht schon von der Natur her begrenzt (vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 15.02.2005 - L 4 KR 84/01).

    Vielmehr ist die Dauer des Arbeitseinsatzes nach der Art der Tätigkeit zeitlich nicht begrenzt und hätte die Zeitgrenzen des § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV auch überschreiten können (vgl. dazu etwa zum Einsatz p. Erntehelfer LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 15.02.2005, - L 4 KR 84/01 -, in Juris).

    Das Unter- bzw. Überschreiten der vertraglich vereinbarten Zeitgrenzen, das nicht auf einer inhaltlichen Änderung des Beschäftigungsverhältnisses beruht, ist unbeachtlich (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 15.02.2005, - L 4 KR 84/01 - in Juris).

  • EuGH, 10.02.2000 - C-202/97

    DIE VON EINEM ZEITARBEITSUNTERNEHMEN IN EINEN ANDEREN MITGLIEDSTAAT ENTSANDTEN

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 22.01.2014 - L 5 KR 2727/11
    Eine verbindliche Bindungswirkung für die Behörden entfalte die Entsendebescheinigung E 101 nur, wenn diese auch tatsächlich vorgelegt werde (vgl. EuGH v. 10.12.2000 - C 202/97; EuGH v. 09.11.2000 - C 404/98).
  • BSG, 23.05.1995 - 12 RK 60/93

    Geringfügige Beschäftigung - regelmäßig - gelegentlich - mehrere geringfügige

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 22.01.2014 - L 5 KR 2727/11
    Der Tatbestand der Entgeltgeringfügigkeit unterscheidet sich vom Tatbestand der Zeitgeringfügigkeit dadurch, dass die Beschäftigung bei § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV regelmäßig und bei § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV nur gelegentlich ausgeübt wird (BSG, Urt. v. 23.05.1995, -12 RK 60/93 -).
  • EuGH, 09.11.2000 - C-404/98

    Plum

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 22.01.2014 - L 5 KR 2727/11
    Eine verbindliche Bindungswirkung für die Behörden entfalte die Entsendebescheinigung E 101 nur, wenn diese auch tatsächlich vorgelegt werde (vgl. EuGH v. 10.12.2000 - C 202/97; EuGH v. 09.11.2000 - C 404/98).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2012 - L 1 KR 273/11

    Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für polnische Saisonarbeitskräfte

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 22.01.2014 - L 5 KR 2727/11
    Eine wirksame schriftliche Abänderung der Einstellungszusage/Arbeitsverträge, die die Arbeitszeit der Saisonarbeitskräfte auf einen Umfang von lediglich 50 Tagen reduziert hätte, liegt nicht vor (vgl. hierzu LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 17.10.2012 - L 1 KR 273/11 - in Juris, unter Bezugnahme auf sein Urteil vom 31.08.2011 - L 1 KR 361/10 -, nachgehend BSG, Beschluss vom 10.09.2012 - B 12 KR 110/11 ).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 10.08.2009 - L 2 U 136/07

    Gesetzliche Unfallversicherung - zwischenstaatliches Recht - deutsch-polnisches

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 22.01.2014 - L 5 KR 2727/11
    Erbringe der Arbeitgeber den Nachweis nicht, sei grundsätzlich davon auszugehen, dass die Beiträge zur deutschen Sozialversicherung abzuführen seien (vgl. BGH, Urteil v. 24.10.2006 - 1 StR 44706; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 10.08.2009 -L 2 U 136/07; Umkehrschluss aus: LSG Bayern, Urteil v. 27.02.2007 - L 5 KR 32/04).
  • BSG, 10.09.2012 - B 12 KR 110/11 B

    Geltendmachung einer inhaltlichen Unrichtigkeit des Berufungsurteils; Darlegung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 22.01.2014 - L 5 KR 2727/11
    Eine wirksame schriftliche Abänderung der Einstellungszusage/Arbeitsverträge, die die Arbeitszeit der Saisonarbeitskräfte auf einen Umfang von lediglich 50 Tagen reduziert hätte, liegt nicht vor (vgl. hierzu LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 17.10.2012 - L 1 KR 273/11 - in Juris, unter Bezugnahme auf sein Urteil vom 31.08.2011 - L 1 KR 361/10 -, nachgehend BSG, Beschluss vom 10.09.2012 - B 12 KR 110/11 ).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.08.2011 - L 1 KR 361/10
    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 22.01.2014 - L 5 KR 2727/11
    Eine wirksame schriftliche Abänderung der Einstellungszusage/Arbeitsverträge, die die Arbeitszeit der Saisonarbeitskräfte auf einen Umfang von lediglich 50 Tagen reduziert hätte, liegt nicht vor (vgl. hierzu LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 17.10.2012 - L 1 KR 273/11 - in Juris, unter Bezugnahme auf sein Urteil vom 31.08.2011 - L 1 KR 361/10 -, nachgehend BSG, Beschluss vom 10.09.2012 - B 12 KR 110/11 ).
  • LSG Bayern, 27.02.2007 - L 5 KR 32/04

    Geltendmachung von Beitragsnachforderungen aufgrund einer Betriebsprüfung;

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 22.01.2014 - L 5 KR 2727/11
    Erbringe der Arbeitgeber den Nachweis nicht, sei grundsätzlich davon auszugehen, dass die Beiträge zur deutschen Sozialversicherung abzuführen seien (vgl. BGH, Urteil v. 24.10.2006 - 1 StR 44706; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 10.08.2009 -L 2 U 136/07; Umkehrschluss aus: LSG Bayern, Urteil v. 27.02.2007 - L 5 KR 32/04).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht